Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 675s BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 675s BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zeitpunkt der Vornahme der Rechtshandlung bei Zahlung im …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
zur Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · schuldhaftes Versäumnis der Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtsmissbrauch bei Unterlassungsklagen aus Gewinnstreben · Wirksamkeit der Formularklausel einer Sparkasse zum … · Rechtsverteidigungskosten bei Mehrfachabmahnungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Begriff des Geschäftstags · Geltung der Geschäftstagsregelung bei der Frage der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
verspäteter Eingang der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Erledigungsfrist zur Einzahlung des angeforderten … · Berücksichtigung des Zeitaufwands für die Bearbeitung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel über die Verlagerung des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel über die Verlagerung des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Beauftragung einer Überweisung erst am Tage des Fristablaufs · verspätete Zahlung · Verschulden des Bevollmächtigten
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
"Sofortüberweisung" · Sofortüberweisung an eine andere Bank · Gutschrift des Zahlungsbetrages bei einer anderen Bank ist … · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Bezahlung …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Funktionelle Zuständigkeit in Bezug auf die Entscheidung … · Zuständigkeit des Beschwerdesenats
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Überweisungsauftrag per Internet am Samstag vor dem Montag … · Anmelder sind Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
nicht aufklärbare Verzögerung im Zahlungsverkehr der Bank · Tatsachenvortrag erst im Beschwerdeverfahren · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben