Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 683 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
2.270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.270 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Ersatzbelieferung MS
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der Frist für die Berufungsbegründung durch Krankheit des …
Zivilrecht Berufung verworfen
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vorschrift des § 6b Abs 5 SGB 2 · vorrangige bereichsspezifische Regelung · keine Beschränkung auf schuldhaftes oder nicht vertretbares …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Mobile Friseurin
Zivilrecht Abgeändert
Kostenobergrenze
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Rückforderung vom Betriebsratsmitglied
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
vorgerichtliche Rechtsverfolgungskosten · Stufenklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kostentragungspflicht · Telekommunikationsnetz · Hochwasserschutzmaßnahme · Bauverlegung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zurückbehaltungsrecht wegen eines Anspruchs aus § 1144 BGB
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Kfz-Steuererstattung · Sozietätsvertrag · Innenverhältnis · Freier Mitarbeiter · Rückforderung
Gesellschaftsrecht
Markenverletzung · unlautere Konkurrenz · Herkunftstäuschung · beschreibende Verwendung · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Leistungsaustausch und Entgelt · Steuerbarkeit des Schadensersatzes nach § 97 Abs. 2 UrhG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
AGB-Kontrolle · Vertragsrecht · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auftragsvergabe an den Leistungserbringer · Charakter eines durch den Versicherten anfechtbaren … · Haarersatz aus Echthaar statt aus Kunsthaar bei … · kein allgemein anerkannter Stand medizinischer Erkenntnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen