Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Kostenübernahme für eine Nachtwache · Fehlen einer Zahlungsverpflichtung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 683 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
2.272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.272 Entscheidungen
Kennzeichnungkraft der Nahtgestaltung auf Gesäßtaschen von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einsatz eigener Mitarbeiter durch den ersatzberechtigten … · Aufschlag von 50% auf den Tariflohn
Zivilrecht Abgeändert
Gegenstandswert bei mehrfach wiederholten Anrufen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht
Voraussetzungen von Abwehr- und Beseitigungsansprüchen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
anwaltliche Haftung · Falschberatung · Schadensersatz · Mandatsumfang · Schutzrechte
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit · Berechnung der zu erstattenden Geschäftsgebühr
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag · Durchgriffsanspruch des Erben auf Rückzahlung des vom …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem … · Unterlassungsanspruch und Ersatz anwaltlicher Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Sicherung und …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Transparenzgebot · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Schadensersatzanspruch · Vertragsauslegung · Geschäftsführung ohne Auftrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schlechtleistung · zivilrechtlicher Mahnbescheid
Verwaltungsrecht Aufgehoben
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung · Vermehrung fremden Vermögens · nachträgliche Tilgungsbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert