Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 683 BGB – Seite 30
Bürgerliches Gesetzbuch
2.273 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.273 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bestattungskosten · Kostentragungspflicht · öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht · nachrangig Verpflichteter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Abgrenzung zur sog. verdeckten Mitversicherung · Keine Nebenleistungen von Dritten oder an Dritte · Keine Doppelbelastung mit Versicherungsteuer und … · Textpassage in Entscheidungsgründen als …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Unaufgeforderte Übersendung einer vorbeugenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf … · Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung · rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gemeinschaftliches Eigentum · Ausgleichsanspruch · Darlehensrückzahlung · Pachtverteilung · Ehegattenscheidung
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Grundstückserwerbers für die Beseitigung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kartellrecht
wettbewerbswidrige Werbung · Irreführung im Geschäftskontext · Unterlassungsklage · Vergleich von Implantatsystemen · Falschdarstellung der Kompatibilität
Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Berufsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderung an den Gebrauch einer Domain zur Annahme der …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen