Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 683 BGB – Seite 31
Bürgerliches Gesetzbuch
2.273 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.273 Entscheidungen
Unzureichende Plazierung der Grundpreisangabe bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erlöschen des Auskunftsanspruchs gegen den ausgeschiedenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Begründung von Rechtsansprüchen des Vermieters gegen … · auch nicht durch Erklärung der Übernahme der Mietkosten und … · keine zivilrechtliche Haftung des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Die zulässige Berufung des Klägers ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang teilweise begründet
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vergütungsanspruch bei einem Lagerhaltungs- und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verpackungsverordnung · Entsorgungspflicht · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Abfallrecht
Verwaltungsrecht
Verpackungsverordnung · öffentlicher Entsorgungsträger · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Aufrechnung
Verwaltungsrecht
Anspruch des Nachbarn auf Anbringung von Wärmedämmung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Internet-Werbekampagne für Kontaktlinsen mit den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erhaltung der Überführung einer Straße ist Aufgabe des …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erforderlichkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Inhaltskontrolle für eine Auslagenerstattungsklausel
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Klausel über dem Kunden in Rechnung zu stellende Auslagen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht