einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 730 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 730 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
217 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fortsetzung der Teilungsversteigerung der GbR-Grundstücke
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
GbR-Auseinandersetzung · Eigentümergemeinschaft · Einbringungspflicht · Kostenverteilung · Rückgabe von Sachen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streit über Festsetzung einer individuellen Beratung wegen … · Betreuung von älteren Patienten im Pflegeheim als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Voraussetzungen der befreienden Schuldübernahme
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Notwendigkeit der Einspruchserhebung im Namen der GbR trotz … · Bestimmung des Einspruchsführers und Zulässigkeit des …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
"wissenschaftlicher Mitarbeiter" bzw "Berater" in einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
ortsübliche Bekanntmachung an unbekannte Betroffene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zustellung eines Planfeststellungsbeschlusses an GbR
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Befugnis eines Gesellschafters zur Inanspruchnahme des … · Anspruch des Mieters auf Rückzahlung von …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zustellung · Einspruch · Vollstreckungsbescheid · ZPO § 339 · Prozessvertretung
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Einforderung von Nachschüssen durch den Liquidator
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hausrecht gegenüber Versammlungsteilnehmer
Verwaltungsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Vergütung ihrer Tätigkeit als Prozessbevollmächtigte in einem …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschafter einer GbR · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
überörtliche zahnärztliche Berufsausübungsgemeinschaft · Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR · Fortsetzung der GbR nach Kündigung eines Gesellschafters · Unmöglichwerden des Zwecks der GbR
Sozialrecht Abgeändert
Rückzahlung der Kostenzahlung einer Rechtsschutzversicherung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Verstoß gegen abgabenrechtliche Vorschriften bei …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Anspruch eines Publikumskommanditisten gegen die …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht