Kündigung durch den Treugeber und Voraussetzungen eines …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 738 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
400 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 738 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
400 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Pflicht zur Übereignung der Stromverteilungsanlage an das … · Übereignungsanspruch hinsichtlich gemischt genutzter … · Ermessen der Regulierungsbehörde bei der …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Herausgabeanspruch · Abtretungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Unterbrechung des Rechtsstreits zwischen einem Gläubiger …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Klagebefugnis der Gesellschafter · Wirksamkeit der Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung an …
Steuerrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzanfechtung der Auszahlung eines Scheinauseinandersetzungsguthabens in der Insolvenz einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Die Parteien sind Insolvenzverwalter über das Vermögen von zwei Gesellschaften, die zuvor in einer …
Insolvenzrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Begrenzung der Gesamtrechtsnachfolge bei Anwachsung auf den … · Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 AO bei nachträglicher … · Kein Verwertungsverbot aufgrund unwirksamer …
Steuerrecht Aufgehoben
Haftung des Gründungskommanditisten bei Prospektfehlern · fristlose Kündigung der Beteiligung durch den Anleger bei … · culpa in contrahendo
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gemeinschaftliches Eigentum · Ausgleichsanspruch · Darlehensrückzahlung · Pachtverteilung · Ehegattenscheidung
Familienrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Grundurteil über einen Anspruch auf Übertragung von … · Haftung des ausgeschiedenen Gesellschafter-Geschäftsführers …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Anträge verworfen
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwachsungsklausel nach französischem Ehegüterrecht) …
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert