Verjährung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 812f BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.445 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zwischen Sachurteil und Prozessurteil · Beurteilung der Zulässigkeit des Finanzrechtswegs durch das … · Keine Prüfung durch den BFH · Verpflichtung zur Entscheidung über sämtliche Klagegründe
Steuerrecht
Vertragsänderung mit Vereinbarung einer Gehaltserhöhung im …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
DRG-Kodierung · Medizinische Dokumentation · Krankenhausvergütung · MDK-Gutachten · Rückzahlungsanspruch
Sozialrecht
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung · Vermehrung fremden Vermögens · nachträgliche Tilgungsbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
vertragliche Vereinbarung zur Freistellung unter … · Ausschluss der Rückzahlung (§ 814 Alt. 1 BGB
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtliche Einordnung des Liefervertrags · Anspruch auf Bauhandwerkersicherung
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung einer heimvertraglichen Regelung über die zu …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Entreicherungseinrede des Unterhaltsberechtigten nach …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegungslast zur Entreicherung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Unterhaltsvorschussgesetz · Mitteilungspflicht · Rückforderung · Sachverhaltsänderung · § 48 SGB X
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Haftung des Alleinaktionärs für zurückzugewährende … · Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtungsklage des …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Folgen des Einlegung eines Rechtsmittels durch einen …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Kein Vorsteuerabzug hinsichtlich der trotzdem ausgewiesenen …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Eigentümergrundschuld in der Zwangsversteigerung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verjährung von Rückforderungsansprüchen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgeltung des Erstattungsanspruchs durch Teilnahme am …
Sozialrecht Aufgehoben
Fälschung · divergierende Arztnummern · Vordruckvereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen