Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 812f BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
1.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.445 Entscheidungen
Sicherung von Ansprüchen des Vermieters nach Beendigung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Schenkungsteuer · Kontovollmacht · freigebige Zuwendung · Lebendigenübertragung · Rechtsnachfolge
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Fristlose Kündigung wegen Nichterreichbarkeit des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
schuldrechtliche Zahlungsverpflichtung des Versicherten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostenlast bei Verlegung einer Telekommunikationslinie zu Gunsten einer späteren besonderen Anlage …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Unionsrechtskonforme Besteuerung des Entgelts vor … · Begriffe "Anzahlung", "Vorauszahlung" und "Entgelt" · Abgrenzung zum "Angeld" · Berichtigung nach § 17 UStG
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · kein Arbeitsverhältnis · kein Vergütungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Fristsetzung zur Nacherfüllung als Voraussetzung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Haftung des Treuhänders i.S.d. § 292 InsO als … · Keine Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB auf den … · Erfordernis eines Antrags auf Tatbestandsberichtigung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bei …
Steuerrecht
Bestellung einer nicht valutierten Fremdgrundschuld als …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer Verordnung · Abgrenzung der stationären Krankenhausbehandlung von der …
Sozialrecht Aufgehoben