Urteile zu § 815 BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 815 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

BGH IX. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 23

Unentgeltliche Leistung bei Übertragung von Geldern durch … · Bereicherungsanspruch bei bewusster Zahlung auf eine … · Zurechnung der Kenntnis des gesetzlichen Vertreters eines …

Insolvenzrecht Aufgehoben
OLG Saarbrücken Saarland 2. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2

Gemischte Schenkung über ein Hausanwesen unter Einräumung … · Berechnung des Wertes der Zuwendung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 1

Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5

Leistungen in Erwartung einer erbrechtlichen Zuwendung · Vererblichkeit des Anspruchs

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Frankfurt am Main 18. Kammer Gerichtsbescheid LS

freiwillige Versicherung · Zahlungsverzug des Mitglieds · Kostenübernahme durch Sozialhilfeträger · kein Erstattungsanspruch gegen Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen