§ 817 BGB – Rechtsprechung (696 Entscheidungen) – Seite 13

LG Mannheim Urteil 17.11.2006

Die Klägerin, die eine privatärztliche Verrechnungsstelle betreibt, macht mit der Klage aus abgetretenem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 07.11.2006

Wegen des Sachverhaltes wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2006

Es sei zwischen den Parteien ein Vertrag über die Veröffentlichung der Bilder zustande gekommen

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.10.2006 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von 548,03 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2006 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 167,20 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 413,30 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn 15. Zivilkammer Urteil 05.10.2006 zitiert von 1

Mit der Klage begehrt der Kläger aus eigenem und abgetretenem Recht Rückzahlung von im Rahmen einer …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 28.09.2006

Im Jahre 2002 nahm die Klägerin an einem sogenannten "Herzkreis" teil

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2006

Die Parteien streiten um die Rückzahlung gemäß Vereinbarung der Klägerin mit dem Beklagten vom 21. Oktober …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 26.09.2006

Die Parteien nahmen am 9. Oktober 2003 im Restaurant "X" in X an einer Veranstaltung der sogenannten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 08.09.2006 LS

Rückforderung einer Ausbildungsgebühr

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Wirksamkeitskontrolle für einen Managementvertrag mit einem Berufssportler

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 15.08.2006

Die Parteien, beide thailändischer Herkunft, streiten um Zahlungen im Zusammenhang mit zwei in Karlsruhe …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist Komplementärin und Geschäftsführerin verschiedener Immobilienfondskommanditgesellschaften …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Mülheim an der Ruhr Urteil 01.06.2006

Die Klägerin hat gegen den Beklagten nicht den geltend gemachten Anspruch auf Rückerstattung ihrer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2006

Der Kläger beansprucht als Sonderrechtsnachfolger seiner 1941 geborenen und am 2003 verstorbenen Ehefrau, E. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.03.2006 zitiert von 3

Die Klägerin macht mit einer Teilklage die Rückzahlung von 10.000,00 EUR aus einem Bauträgervertrag geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 4

Rückabwicklung einer im Rahmen eines sogenannten Schenkkreises, einem Spiel nach dem Schneeball- oder auch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist mit notariell beurkundetem Eintrittsvertrag vom 29.9./15.10.1997 der A. GbR 10, einem …

Zivilrecht

LG Lüneburg Urteil 27.12.2005

Die Klägerin verlangt Rückerstattung von 2 500,00 EUR, die sie am 09.03.2002 der Beklagten im Zuge der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 22.12.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung von Konzessionsabgaben, hilfsweise Abtretung eines …

Zivilrecht

AG Siegburg Urteil 24.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

VG Braunschweig Urteil 16.11.2005

Der Kläger begehrt die Abführung von Vergütungen, die der Beklagte aufgrund arbeitsvertraglicher …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 16.11.2005

Der Kläger begehrt die Abführung von Vergütungen, die der Beklagte aufgrund arbeitsvertraglicher …

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin und Widerbeklagte betreut seit vielen Jahren den Lizenzspieler Jens W, dem im vorliegenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Göttingen Urteil 30.09.2005

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 13.09.2005

Die Klägerin begehrt Rückzahlung eines dem Beklagten im Rahmen eines sog. Schenkkreises am 21.09.03 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage Rückzahlung der Honorare, die die Insolvenzschuldnerin für die Jahre 1992 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 23.06.2005

Wegen des Vorbringens der Parteien in der ersten Instanz wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2005

Die klagende Sozietät macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung eines Honorars für im wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 20.05.2005 zitiert von 1

Die klagende Sozietät macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung eines Honorars für im wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.05.2005 zitiert von 5

(abgekürzt nach § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.05.2005

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma F Rückzahlungsansprüche wegen von dieser …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 22.04.2005

Die Klägerinnen verlangen die Rückzahlung des Geldes, das sie jeweils im Rahmen einer Herzkreisveranstaltung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 08.03.2005

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung den vom Amtsgericht zurückgewiesenen Anspruch auf Zahlung von 5.000 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.03.2005

Im Rahmen einer Betriebskontrolle bei der Firma H. L. GmbH i. G., D.straße x, xxxxx S. (im folgenden: Firma …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

AG Wuppertal Urteil 03.02.2005

Die Parteien waren Teilnehmerinnen eines sog. "Herzkreises", auch "Schenkkreis" genannt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten, die in dem hier maßgeblichen Zeitraum ein Reisebüro betrieben …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.11.2004 zitiert von 1

Zwar ist die Vereinbarung der Parteien über die Teilnahme an dem Schenkkreis sittenwidrig und damit gemäß § …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 09.11.2004

Der Kläger begehrt Rückzahlung vorfällig geleisteter Abschlagszahlungen auf die Forderung der Beklagten aus …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 27.10.2004

Sie hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rückzahlung von 2.500,-- € aus § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alternative …

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg Urteil 29.09.2004

Die Klägerin betreibt eine Detektei

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Stuttgart Urteil 16.09.2004 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Rückzahlung einer sog. Schenkung im Rahmen eines „Frauen - Schenk …

Zivilrecht

LG Freiburg Urteil 09.09.2004 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Rückzahlung des Geldbetrages, den sie im Zusammenhang mit einem …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 14.07.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Rückzahlung eines dem Beklagten von ihr und ihrem Sohn im Rahmen eines sogenannten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 14.07.2004

Der Kläger macht eine Forderung aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau O geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.06.2004

Die Klägerin, bestehend aus Herrn Dr. H und Herrn X, ist eine Steuerberater- und Wirtschaftsprüfersozietät …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 04.06.2004

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht Aufgehoben