Erlöschen des Rechts zum Widerspruch ein Jahr nach Zahlung … · bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach Widerspruch
Zivilrecht
Urteile zu § 818 BGB – Seite 47
Bürgerliches Gesetzbuch
3.998 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 818 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.998 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Säugling · Beobachtungspflege · Vergütungsanspruch nach Nr 26 der Häuslichen … · Pflegedienst
Sozialrecht Abgeändert
praktische Tätigkeit · Vergütungspflicht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Widerrufsbelehrung · Versicherungsvertrag · Nutzungsersatz · Policenmodell · Rückkaufswert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
hier aber: tragfähige Alternativbegründung (Einwand von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Insolvenzverwalters auf unentgeltliche Nutzung … · Aussonderungssperre gegenüber einem mittelbaren … · Anfechtbarkeit der Zahlung eines Nutzungsentgelts · Entschädigungsanspruch des Vermieters des …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
endgültige Herstellung einer Anlage · Entstehung beitragsfähigen Aufwandes bei nichtigem … · zeitliche Obergrenze der Beitragserhebung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Feststellung einer verwerflichen Gesinnung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Beginn der Verjährung bei rechtsverletzender Dauerhandlung · Herausgabe der erlangten Gebrauchsvorteile nach … · materieller und immaterieller Schaden wegen Verletzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Neubewertung von Aufsichtsarbeiten und Aktenvortrag · Befangenheit · Neuentscheidung über Abweichung von rechnerisch ermittelter … · Umlaufverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Berücksichtigung des Leistungsverweigerungsrechts bei …
Gesellschaftsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Widerspruch des als Versicherungsvertreter tätigen …
Zivilrecht
Nichtigkeit bei kollusivem Zusammenwirken zwischen … · Sittenwidrigkeit bei mutwilliger Hinwegsetzung der … · wechselseitiger Ausschluss von Vergütungs-, Rückforderungs …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen