§ 830 BGB – Rechtsprechung (1.129 Entscheidungen) – Seite 21

LG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 30.11.2005 zitiert von 2

Das klagende Land macht gegenüber den Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Brandes des …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 30.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Brandes des am 11.04.1996 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist alleinige Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 297 ####1 U, zu dem sie mit an das …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

LG Essen Urteil 27.10.2005

Die Klägerin war Eigentümerin des Mehrfamilienhauses x. in Bottrop

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.10.2005

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Schadensersatz für Verluste aus Optionsgeschäften an US-amerikanischen …

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 06.10.2005

Die Klägerin, ein Dachdeckereibetrieb, nimmt die Beklagte zu 1. auf Schadensersatz wegen Beschädigungen eines …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.09.2005

Der Beklagte ist durch Grund- und Teilurteil des Landgerichts Düsseldorf vom 5. August 2002 verurteilt …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.09.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents 199 24 381 (Klagepatent) auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 30.08.2005

Nachdem die Parteien übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist über …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a Zivilkammer Urteil 30.08.2005

Nachdem die Parteien übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist über …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 02.07.1991 angemeldeten deutschen Patents ( … ) (nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die beklagte Bundesrepublik Deutschland auf Schmerzensgeld wegen der Tötungen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.07.2005

Die klagenden Wohnungseigentümer erwarben von der Beklagten zu 1) als Bauträger ihre in dem Objekt B..... …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 26.07.2005

Buchpreisbindung: Buch als preisbindungsfreies Mängelexemplar

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patentes 0 538 513 (im folgenden Klagepatent), welches am …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 08.07.2005 LS zitiert von 1

Streitgenossenschaft i.S.v.

Zivilrecht

LG Freiburg Urteil 12.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Rückzahlung der geleisteten Telefonentgelte

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Endurteil 28.04.2005 LS

Schadensersatz für das Wegwerfen von alten Möbeln eines Junggesellen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin gibt seit Jahren die Zeitschrift "Q." (im Folgenden auch: "Q.") heraus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 06.04.2005

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Leistung von Schadensersatz in Höhe von 10.225,84 EUR nebst …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 699 315 B 1, welches unter Inanspruchnahme …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 10.02.2005

Ob es sich bei Ansprüchen des Klägers, die er gemeinsam mit seinen Geschwistern in einem Vorprozess gegen den …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 6. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2005

Die Klägerin verlangt Schadensersatz wegen eines Unfalls, den sie am 27.03.2002 an einer Baustelle der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.12.2004

Die Kläger verlangen von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz wegen Beschädigung ihres Hauses

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.12.2004

Die Klägerin ist Inhaberin mehrerer titulierter Ansprüche gegen ihren früheren Ehemann C, namentlich auf …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 10.12.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage einen Schadensersatzanspruch aus unerlaubter Handlung geltend

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des deutschen Gebrauchsmusters ####4, das am 3.6.1997 angemeldet wurde …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents ####1 (nachfolgend: Klagepatent), das am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 16.11.2004

Zum in zweiter Instanz unveränderten Sachverhalt wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2004

Zum in zweiter Instanz unveränderten Sachverhalt wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 13.09.2004 LS

Wird ein Gebäude unter nicht aufklärbaren Umständen von mehreren Kindern in Brand gesetzt, so kommt eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 03.09.2004 LS

Wird ein Gebäude unter nicht aufklärbaren Umständen von mehreren Kindern in Brand gesetzt, so kommt eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung von Schmerzensgeld wegen einer zu ihrem …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 16.07.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus unerlaubter Handlung in Anspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.07.2004

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge in erster Instanz wird …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 09.07.2004

Ansprüche aus einem Unfallereignis vom 10.05.2001, bei dem der Kläger schwere Brandverletzungen erlitten hat

Zivilrecht Aufgehoben

LG Mannheim Urteil 25.06.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des europäischen Patents 0626911 (Klagepatent) auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 26.05.2004 zitiert von 1

Finanzierter Kauf einer Anlageimmobilie

Allgemeiner Einwendungsdurchgriff bei Einwendungsdurchgriff … · Haftung der finanzierenden Bank aus culpa in contrahendo …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.05.2004

Die Parteien streiten um einen Schmerzensgeldanspruch wegen Verletzungen auf Grund einer Schlägerei

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 27.04.2004 LS

Schmerzensgeld für Gesundheitsschäden durch Behandlungsfehler bei Beinverlängerungsoperation

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.04.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 01.04.2004

Die Klägerin stellt her und vertreibt, teilweise als Lizenznehmerin, die im Tenor genannten Markenparfums

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 24.03.2004

Die Klägerin verlangt materiellen Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer im einzelnen zwischen den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2004

Die Klägerin macht im Urkundenprozess Schadensersatz wegen Zahlungen geltend, die sie aufgrund fingierter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 15.03.2004

Der Kläger begehrt von den Beklagten als Gesamtschuldner - teils aus abgetretenem Recht - Schadensersatz für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 18.02.2004

Ende des Jahres 2002 trat die Schwester der Beklagten, die benannte Zeugin Frau T, an die Klägerin heran, um …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 12.02.2004 zitiert von 2

Deliktische Haftung für Geldwäsche

Zivilrecht Abgeändert