Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 930 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
183 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 930 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
183 Entscheidungen
Einziehung von Taterträgen trotz eingetretener …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Einziehung des Werts von Taterträgen in Höhe nicht …
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer anleger- und anlagegerechten Beratung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Für eine wirksame Einziehung einer Sache Dritter im Sinne des § 12 Abs. 2 VereinsG bedarf es eines …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Vorsteuerabzug aus einer Anzahlungsrechnung
Steuerrecht Aufgehoben
Zuordnung der Warenbewegung in grenzüberschreitenden …
Steuerrecht
Kapitalertragsteuer · Cum-Ex · Steuerhinterziehung · Transparenzprinzip · Drittlandfonds
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bestuhlung einer Tribüne vor Galopprennbahn
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwertungsrecht beim Finanzierungsleasing
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindung mit einem Grundstück nur zu einem …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Wirksamkeit des Verzichts auf eine abgesonderte Befriedigung · Verzichtserklärung gegenüber dem Schuldner
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum Umlaufvermögen bei … · Wesen der Fiktion in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG · Wertpapiere verbriefen unkörperliches Recht · Steuerumgehung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Anwendung des § 4 Abs. 3 Satz 4 Variante 3 EStG auf … · gewerbliche Gewinne i.S. des DBA-Großbritannien · Buchführungspflicht einer Gesellschaft ausländischen Rechts · Feststellung ausländischen Rechts
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verlustfeststellungsbescheid nach § 10a GewStG · Wesen der Fiktion in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG · Wertpapiere verbriefen unkörperliches Recht · Steuerumgehung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Treuhandvertrag: Herausgabe- und Schadenersatzanspruch gegen einen Rechtsanwalt aufgrund erfolgter …
Zivilrecht Abgeändert
Gutgläubigkeit des Erwerbers bei eidesstaatlicher …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen