Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 94 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
693 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
693 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestuhlung einer Tribüne vor Galopprennbahn
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
bauaufsichtliche Anordnung der Beseitigung von auf einem …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht hinsichtlich der … · Qualifizierung einer technische Anlage als Bauwerk i.S.d. … · Aufnahme des wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens über …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Teilweise Verwendung bereits vorhandener Bausubstanz · Ermittlung der ortsüblichen Miete von 1964 · Ausstattungsgüte · Keine Berücksichtigung von Einbauküchen
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Formerfordernis für die Optionsausübung · Frist für die Zurückweisung des Widerspruchs gegen die …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hammerschlagrecht · Grenzüberbauung · Erbbaurecht · Nachbarrecht · Zugangsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Schadensersatz · Eisenbahnverkehr · Bremssicherung · Haftung für Betriebsgefahr · Entgleisung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bagatellgrenze · Maßstab für Privatstraße
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Heranziehung eines WEG-Verwalters
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abwägung des Interesses des Urhebers an der Existenz seines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindung mit einem Grundstück nur zu einem …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Eigentumsverhältnisse an einer in die Ehe mitgebrachten …
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Abrechnung der Reparaturkosten eines Wohnungseigentümers …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen