Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 94 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
693 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
693 Entscheidungen
Bestimmung von Balkonen zu Gemeinschaftseigentum · Eintragungshindernis durch nach Stellung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Vermutung der Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
wesentlicher Bestandteil des Bodens
Verwaltungsrecht
Mietvertrag · Baulichkeiten · Aufschüttungen · Rückgabe des Grundstücks · Grenzstreit
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der Denkmalfeststellungen · Genehmigungs- und Eintragungsvorbehalt · geschichtliche Bedeutung eines Bauwerks
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Sonderbeziehung: Verwandtschaftsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Lange Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Begriff des Wirtschaftsguts · notwendige Beiladung
Steuerrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmung des Finanzamts zur Nichtaktivierung des …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schmutzwasserleitung auf Privatgrundstück als Teil der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage des …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
spätester Zeitpunkt einer wirksamen Kongruenzvereinbarung · Unsicherheitseinrede des Vorleistungspflichtigen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Revisionsbegründung
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei konkludenter … · Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht · Zurechenbarkeit des Handelns eines mit dem Räum- und … · Schädigung von Pflanzen durch mit Streusalz vermischten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen