Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 950 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
55 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 950 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55 Entscheidungen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Herstellung einer neuen Sache durch den Einbauvorgang
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verschaffung der Verfügungsmacht in einem Reihengeschäft zur Bestimmung der bewegten Lieferung bei …
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
zur Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Eigentumsgarantie · Abgrenzung zu BVerfGE 142, 74 ("Sampling"
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Masseschmälernde Zahlung aus dem Vermögen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Beweislast des früheren Besitzers für die Bösgläubigkeit … · sekundäre Darlegungslast des Besitzers für seinen guten … · Widerlegung der behaupteten Umstände des Erwerbs der Sache · Nachforschungspflicht bei dem Erwerb von Gemälden
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weiterveräußerung einer unter verlängertem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Steuerrecht
Strafrecht
Erfüllung des Tatbestands der Erpressung bei Nötigung zur …
Strafrecht
auftragsrechtlicher Herausgabeanspruch des Interviewten
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "auf demselben Grundstück" · widerlegliche gesetzliche Vermutung als Rechtsfolge
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Sachmangel wegen Farbabweichung bei Terrassendielen · Wertersatzanspruch bei Verarbeitung der mangelbehafteten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Statistische Eingruppierung kein Grundlagenbescheid · Unbeachtlichkeit fehlerhafter statistischer Eingruppierungen
Steuerrecht
Zivilrecht
Verarbeitung von gestohlenem Metallschrott · Gesamtwirkung eines Erlasses
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht