Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 951 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
113 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 951 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
113 Entscheidungen
Zivilrecht
Schwarzgeldabrede in Form von „Kompensationsgeschäften“ · Änderung des Parteivortrags nach gerichtlichem Hinweis auf … · Bedeutung nachträglicher Rechnungsstellung
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Miteigentum · Sachübergabe · Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Berufsrecht Aufgehoben
zur Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Eigentumsgarantie · Abgrenzung zu BVerfGE 142, 74 ("Sampling"
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Pflicht des Insolvenzverwalters zur Genehmigung von … · Rückzahlungsansprüche des Insolvenzverwalters
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Passivlegitimation des teilrechtsfähigen Verbands
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Entreicherung des Verkäufers bei Bargeldzahlung · Wertersatz für "Handwerkerleistungen" bei Verstoß gegen das …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Eigentumsverhältnisse an einer in die Ehe mitgebrachten …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
familiäre Vermögensübertragung · Mietvertrag · zinsloser Darlehensvertrag · Nutzungsentgelt · Schenkungsversprechen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit wegen fehlender Genehmigung durch die … · Erwerb des Erbbaurechts durch Ersitzung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Revisionsbegründung
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Wirtschaftliches Eigentum an auf Grundstücksanteilen der …
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachenrechtliche Entschädigungs- oder Ausgleichansprüche … · Ansprüche aus Eingriffskondiktion im Mehrpersonenverhältnis
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verminderung des Anspruchs wegen der Ersetzung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bereicherungsrechtlicher Wertersatzanspruch des …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen