Urteile zu § 95 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
455 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
455 Entscheidungen
LG Detmold Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 11
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Karlsruhe Urteil
Nachholung des Hinweises nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO · Entbehrlichkeit eines Verböserungshinweises gemäß § 367 …
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Beseitigung einer Einfriedigung in Form einer … · Anspruch auf Unterlassung des Abrisses überbauter …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Gleichheitsverstoß bei Gebührenbefreiung für sog. …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VG Münster Urteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Unschlüssigkeit der Bereicherungsklage wegen unzureichenden …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
zur Zulässigkeit der Warenbeschreibung "Fertighäuser aller … · keine Gleichsetzung mit dem Begriff Immobilie
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
grundsätzlich keine Revisionszulassung bei Rüge der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
AG Detmold Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
LG Bochum Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart Urteil zitiert von 2
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
Darlegung von Gründen für die Zulassung der Revision
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Gelsenkirchen Urteil zitiert von 3
Entwässerungsgebühren · Anstalt öffentlichen Rechts · Gesamtrechtsnachfolge · Wasserbeseitigungspflicht · Satzungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VG Gelsenkirchen Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil zitiert von 1
Daseinsvorsorge · Versorgungspflicht · Vertragsverhältnis · Nebenkostenabrechnung · Leitungsnetz
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Cottbus 6. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
FG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Zur Unternehmereigenschaft einer juristischen Person des …
Steuerrecht ✓ Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 10. Kammer Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht