Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 97 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
182 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
182 Entscheidungen
Gewerbesteuergesetz · Gewerbeertrag · Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG · Immobilienvermietung · Konzernstruktur
Steuerrecht Abgeändert
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Umfang der Gewässernutzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Verfahrensrüge in Zusammenhang mit der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
UrhG · öffentliche Wiedergabe · Lizenzschadensersatz · Gastronomie · Pay-TV
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
im zweiten Rechtszug erfolgter Vortrag zur …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
konkludente Genehmigung · Schadensersatz des Verwalters
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
erheblicher Wasserverlust · Übergang des Leitungsgutes in die Kundenanlage
Verwaltungsrecht
Ausnutzungsbewusstsein als Voraussetzung des Vorliegens von … · Verwerflichkeit des Drohens mit einer Schusswaffe · Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Begriff der Anlage · Geschwindigkeitsmessvorrichtung als der öffentlichen …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Voraussetzungen für eine Haftung eines vermietenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Werklohnanspruch bei Vereinbarung einer kostenfreien … · notwendige Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer Besitzdienerschaft eines Kaufinteressenten · freiwilliger Besitzverlust des Verkäufers · Abhandenkommen bei Nicht-Rückgabe des Fahrzeugs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
prozessrechtliche Wirkung der Eröffnung des … · Pflicht zur Fortführung/Übernahme des Rechtsstreits nach … · Neuerrichtung einer Steganlage
Verwaltungsrecht
Bestimmtheit des gesetzlichen Richters
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen