Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 4 BGG
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 BGG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zugänglichmachungsverordnung · Barrierefreiheit · Gerichtsverfahren · Blindheit · § 191a GVG
Zivilrecht Aufgehoben
Bauplanungsrechtliche Zweckbestimmung eines „Inklusiven Quartiers“ - Festsetzung eines Sondergebiets
Planung aufgrund eines privaten Konzepts · Festsetzung verschiedener Nutzungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
unverhältnismäßige finanzielle Belastung der Universität
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ständige Begleitung · regelmäßiger Hilfebedarf · konkrete Hindernisse bei Haltestellen und Bahnhöfen … · vorübergehender Gesetzescharakter der …
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessen bei Nebenanlage zur Herstellung eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht