§ 16 BImSchG – Rechtsprechung (552 Entscheidungen) – Seite 11

VG Düsseldorf Beschluss 31.10.2006

Die Beschwerde des Antragstellers liegt in der für alle nachfolgenden vorläufigen Rechtsschutzverfahren …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Die Beigeladene betreibt ein nach Nr. 1.1 Spalte 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftiges Kraftwerk

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Die Beigeladene betreibt ein nach Nr. 1.1 Spalte 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftiges Kraftwerk

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines positiven Bauvorbescheides zur Errichtung eines Trägers für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Sigmaringen Urteil 10.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die von ihr betriebene Stahlgießerei nicht der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2006 LS zitiert von 10

) Auf die Heranziehung der Geruchsimmissionsrichtlinie - GIRL - kann regelmäßig verzichtet werden, wenn die …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.03.2006 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück K. Weg 108 in C, Ortsteil N., eine Legehennenfarm mit insgesamt 89 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland Urteil 10.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die der Beigeladenen mit Bescheid des Beklagten vom 04.08.2003 erteilte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 23.12.2005

Der Antragsteller ist Eigentümer der im Außenbereich gelegenen Hofstelle D. in X. -C.

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 21.12.2005

Die Klägerin betreibt eine Anlage zur Herstellung von Fleischkonserven

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 14.12.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den vom …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.11.2005 LS zitiert von 2

Ein Beschwerdeverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes erledigt sich, wenn in seinem Verlaufe der für sofort …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 28.11.2005 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt auf dem im Außenbereich gelegenen Grundstück in der Gemarkung T., G. , seit dem 19. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.11.2005

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nebenbestimmung in einem immissionsrechtlichen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 17.11.2005

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nebenbestimmung in einem immissionsrechtlichen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Urteil 16.09.2005 zitiert von 4

Die Klägerin betreibt seit 1983 auf ihrem Betriebsgelände im Gebiet der beigeladenen Gemeinde ein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks L.----straße 000 in I.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 01.09.2005 LS

Bei der Zwischenwertbildung gem. Ziffer 6.7 TA Lärm ist im Einzelfall eine Anhebung um mehr als 5 db(A) bzw. …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 23.06.2005 LS zitiert von 1

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen als Luftfahrthindernisse kennzeichnungspflichtige Windenergieanlagen …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 11.05.2005 zitiert von 25

Die Klägerin begehrt die Neubescheidung eines Bauantrages betreffend die Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger, ein Nebenerwerbslandwirt, ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus nebst Stall und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 21.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt in I1. , O.-------straße , eine Abfallsortieranlage

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in I1. , O.-------straße , eine Abfallsortieranlage

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VK Lüneburg Beschluss 10.03.2005

VK Lüneburg – VgK-04/2005

Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Urteil 08.03.2005 LS

Truppenübungsplatz: Nutzungseinstellung

Verpflichtungsklage · Planungshoheit · mittelbare Anhörung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.03.2005

Die Bezirksregierung E erteilte der Klägerin mit Bescheid vom 28. September 1998 und Änderungsbescheid vom 2. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2004

Die Klägerin betreibt in I. , O.-------straße 8 (Gemarkung F. , Flur , Flurstück ), eine Abfallsortieranlage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stuttgart Beschluss 03.12.2004 zitiert von 2

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen den Bescheid des Landratsamts ... vom 01.07.2004 …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 20.10.2004

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung zur Erweiterung einer Windkraftanlagen um eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.10.2004

Die Klägerin stellte bei der Beklagten im Jahre 2001 einen Antrag gemäß § 16 BImSchG auf Genehmigung zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 28.09.2004

Die Klägerin betreibt einen Edelstahlbetrieb mit einem Edelstahlhammerwerk und Ringwalzwerk

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 17.05.2004 LS zitiert von 1

Zur Anwendbarkeit der Geruchsimmissionsrichtlinie GIRL bei der Bestimmung der Zumutbarkeit von …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.01.2004 LS zitiert von 7

Die in der Bauordnung für die Hauptstadt Hannover vom 31.01.1930 vorgesehene Gebietskategorie "Wohngebiet" …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 19.12.2003 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage gegen einen immissionsschutzrechtlichen Gebührenbescheid

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 19.11.2003 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die nachträgliche immissions-schutzrechtliche Anordnung nach § 17 BImSchG des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Appreturflottenreste aus den Foulards der Spannrahmenanlage sind wassergefährdende Stoffe und müssen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.04.2003

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nebenbestimmung in einem ihr von der Beklagten erteilten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.04.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung von Auslagen in zwei Kostenfestsetzungsbescheiden des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 15.01.2003 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen einen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid, mit dem die Beklagte den Ersatz …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 03.12.2002

Der wegen der im Genehmigungsbescheid ausgesprochenen Anordnung der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 a Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Beschluss 28.11.2002 LS zitiert von 1

Die Verfahrensvorschriften des UVPG und des BImSchG vermitteln einer (ausländischen) Gemeinde keine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 13.11.2002 LS zitiert von 2

Der von der Gemeinde zur Vorbereitung oder Ergänzung der Bauleitplanung aufgestellte Grünordnungsplan ist …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 05.09.2002 LS zitiert von 1

Eine nach § 16 BImSchG zu genehmigende wesentliche Änderung einer Windfarm kann auch bei Errichtung einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 23.08.2002 LS zitiert von 4

Zur Notwendigkeit, die Interessenabwägung bei einer erneuten Anordnung der sofortigen Vollziehung zu …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 02.05.2002

Die Klägerin ist Erbbauberechtigte des Grundstücks T. weg 3 in T. (Gemeinde T. -U. , Flur 5, Flurstück 26)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2002

G r ü n d e: Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen - fahrlässiger - Änderung des Betriebes einer …

Strafrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 15.01.2002

Die Beigeladene betreibt in xxxxxxxx eine Eisengießerei

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.05.2001

Die Kläger sind Eigentümer und/oder Bewohner von Wohnhäusern, die an den Straßen M und U in L gelegen sind

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 21.02.2001 zitiert von 9

Genehmigung für Flüssiggas-Tanklager

Einhaltung eines Sicherheitsabstandes zwecks Begrenzung von …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 09.10.2000 zitiert von 4

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung – zur Zulassung des vorzeitigen Beginns

Verwaltungsrecht