Urteile zu § 17 BPflV

54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 BPflV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

54 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39

nachträgliche Rechnungskorrektur durch den Krankenhausträger · materielle Präklusion in § 7 Abs 5 PrüfvVbg · kein Ausschluss von Korrekturen oder Ergänzungen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 166. Kammer Urteil LS

Vertragskrankenhaus im Sinne des § 108 Nr 3 SGB 5 · Bescheinigung der nach Landesrecht für die … · Rechtsmeinung · keine statusbegründende Bedeutung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 60

Einbeziehung von Spontanbeatmungsstunden in die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

zugelassenes Krankenhaus iSd § 108 Nr 3 SGB 5 · Statusbescheinigung einer für die Krankenhausplanung … · keine Ausweitung der nach § 371 Abs 2 RVO zustande … · faktische Abrechnungspraxis begründet nicht die Annahme …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38

Pflegesatzvereinbarung · Einbeziehung von Sozialleistungsträgern kraft Gesetzes wie … · keine Ableitung eines Anspruchs auf Vergütung nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102

Übermittlung der Behandlungsdaten an den Medizinischen … · Krankenkasse · Zurechnung von Prüfanzeigefehlern des MDK · Wirkung des prüfrechtlichen Beschleunigungsgebots

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 8. Senat Urteil

kein Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 14. Senat Urteil LS

Frühgeborenes · Berechnung · Fallpauschale 16.02 · stundenweise Aufnahme in Säuglingsstation

Sozialrecht