Urteile zu § 103 BSG

42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

42 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Beschränkung der persönlichen Teilnahme von Vertragsärzten … · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 und Art 3 Abs 1 GG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Bestimmtheit · Wahrung der Jahresfrist · Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 51
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Erteilung der Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie · Einbeziehung von Arztgruppen mit nicht mehr als 1000 Ärzten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung im Erstattungsstreit

Übernahme der Krankenbehandlung durch Krankenkasse für … · Nichteinbindung des Sozialhilfeträgers in das unmittelbare … · Erfüllung der Selbsthilfeobliegenheit nach § 2 Abs 1 SGB 12 · Begriff des Geltendmachens iS von § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 115
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Zugangsfaktor · Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Leistung zur Teilhabe

Anschlussheilbehandlung · Kostenerstattung für die stationäre Maßnahme zur … · Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach … · Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 35
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Verfügbarkeit · Erreichbarkeit des Arbeitslosen · Nichtmitteilung der neuen Wohnanschrift · Beweiserhebung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 13. Senat Urteil
Verwaltungsakt – Rücknahme

Beginn der Jahresfrist · Kenntnis · Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen