Erfordernis einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 113 BSG
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 113 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
DRG-Vergütung · Überschreitung der Verweildauer · Rückzahlungsanspruch · Medizinische Notwendigkeit · Krankenversicherungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch eines Bundeslandes auf Beteiligung des Bundes an … · Einrede der Verjährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anfechtungsbefugnis für Konkurrenten · Kassenärztliche Vereinigung · Genehmigung weiterer Versorgungsaufträge · Revisionsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung eines Schlichtungsfehlschlags für eine … · Gestaltungsmacht des Gesetzgebers bei der konkreten … · Erlöschen eines anderweitigen Vergütungsanspruchs durch … · Mitwirkung des Krankenhauses beim Nachweis der …
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund … · Krankenhaus kann Einwand unzulässiger Rechtsausübung nicht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben