Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 112 BSG
46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
46 Entscheidungen
Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstreckung einer Befreiung nach § 6 Abs 5 S 2 SGB 6 · Verfassungsmäßigkeit · Selbstbindung der Verwaltung aufgrund einer früheren …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung · EndoPredict-Verfahren · Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · EBM · SGB V § 116b
Sozialrecht
ambulante spezialfachärztliche Versorgung · § 116b SGB V · Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · EBM-Vergütung · Krankenhausleistung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · faires Verfahren · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · faires Verfahren · gerichtliche Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit einer Verurteilung des … · keine Wechselwirkung zwischen dem Vergütungsanspruch des … · Ausschluss des Nothelferanspruchs wegen verspäteter …
Sozialrecht Abgeändert
Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen · Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie · Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des Leistungsverzeichnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken
Sozialrecht Abgeändert
Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · faires Verfahren · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen …
Sozialrecht Abgeändert
Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung · Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten … · Urkundsbeweis · Pflichten des Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte · Arbeitsentgeltdifferenz · keine Überschreitung der 10%-Grenze
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungsentgelt · Lohnsteuerabzug · Leistungsgruppe · Nettolohn-Vereinbarung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gleichwohlgewährung · Zuflußtheorie · Verzicht auf Sozialleistung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert