Steuerrecht
Urteile zu § 111 BSG
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Berufung des Erstattungsschuldners auf die Drittbindung … · tatbestandliche Drittwirkung · Nichtvorliegen eines Versicherungsfalls der gesetzlichen … · Wie-Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Begründung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
kommunale Eingliederungsleistung · Schuldnerberatung · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Abschluss einer … · Unzulässigkeit einer Entscheidung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
alleiniger Aktionär · Versicherungsfreiheit · keine Berechtigung zur Begründung eines … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zuordnung der Leistungsgruppe · Mehrfachbeschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen