Urteile zu § 111 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

525 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

525 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil

stationäre Pflege · Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · Ausschlussfrist · Fristbeginn

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Einrichtungskette · Unterbrechung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Leistungen der psychosozialen Betreuung · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Leistungen für Bildung und Teilhabe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 120. Kammer Urteil LS

rechtswirksame Geltendmachung des Erstattungsanspruchs des … · Mitteilung der im Einzelfall für die Entstehung des … · Neuanspruch auf Arbeitslosengeld wegen … · erbrachte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Klage abgewiesen