rechtserhebliche Kenntnis
Sozialrecht
Urteile zu § 104 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
782 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
782 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Amt für Ausbildungsförderung · Jobcenter · Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung · Nichtzulassungsbeschwerde · Divergenzrüge · Bezug auf gleich gelagerte Sachverhalte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verjährung · Hemmung durch Klageerhebung · unzureichende Bezeichnung des Klagegegenstandes in der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem … · Deckungsgleichheit mit der erbrachten Hilfe zur Erziehung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit bei Leistungen der Jugendhilfe an …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Durchführung eines Gesamtplanverfahrens
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahme bzw Aufhebung der Leistungsbewilligung für die … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersrente der Russischen Föderation … · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff der Sozialleistung · Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs für von einem … · Leistungserbringung aufgrund eines gesetzlichen Auftrags
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen