Urteile zu § 144 BSG

27 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

27 Entscheidungen

SG Stuttgart 5. Kammer Gerichtsbescheid LS

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · versicherungswidriges Verhalten · Herbeiführung der Arbeitslosigkeit durch Eigenkündigung · keine hinreichend konkreten Aussichten auf einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16

Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Lösung des … · ständige Rechtsprechung · abweichende Verwaltungspraxis · Nichtberücksichtigung bzw fehlerhafte Interpretation …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 9. Kammer Urteil LS

Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22

rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Konstanz 11. Kammer Urteil

Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen … · Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69

Bedarfsgemeinschaft · Voraussetzungen einer Verantwortungs- und … · Partnerschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 35

Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS

Beginn · Freistellung von der Arbeitspflicht unter Anrechnung des … · Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung mit Abfindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen