Urteile zu § 15 BSG

60 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

60 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichtantritt einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme · Bewerbungscoaching · wirksame Rechtsfolgenbelehrung · Anforderungen aus dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8
Statusfeststellungsverfahren – späterer Beginn der Versicherungspflicht

ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · private (Mindest-)Krankheitskostenversicherung · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · späterer Beginn der Versicherungspflicht erstreckt sich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 91
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 22
Krankenversicherung – Kostenerstattung

psychotherapeutische Behandlung · Psychologischer Psychotherapeut · Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem … · Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

soziales Entschädigungsrecht · Soldatenversorgung · Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 10
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Auszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Vergleichbarkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Rentenbezug · selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 83
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 60
Gesetzliche Unfallversicherung – Jagdunfall

Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhausleistung

Abrechnung · Vorliegen von Komplikationen bei Wiederaufnahme innerhalb … · Nebenwirkungen von Medikamenten · Chemotherapie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert