Urteile zu § 164 BSG

18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 164 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Verfahrensmangel · Anforderungen an die Revisionsbegründung · rechtskräftiges Urteil · Bestimmung des Rechtskraftumfangs

Sozialrecht Revision verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht · Hilfsbeweisantrag des Klägers · begründete Ablehnung · objektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 6
Vorlagebeschluss an den Großen Senat

Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Bezeichnung der in den Tatsacheninstanzen getroffenen … · Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen … · gesteigerte grundsätzliche Bedeutung der Vorlagefragen

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Freistellung von der Arbeit · Vollstreckungsverbot für Altmasseverbindlichkeit · Geltendmachung einer Beitragsnachforderung trotz Berufung … · bei Betriebsprüfung ist Verfahren zur Erhebung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständig tätiger Logopäde · Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung · Krankenpflegeberuf · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen