Urteile zu § 183 BSG

19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – revisionsrechtliche Überprüfbarkeit

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 · allgemeine (generelle) Tatsachen · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand · keine Bindungswirkung: offensichtlich falscher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Insolvenzgeldanspruch – erneutes Insolvenzereignis

Freigabeerklärung zur weiteren Ausübung einer selbständigen … · Sondervermögen außerhalb des ersten Insolvenzverfahrens · andauernde Zahlungsunfähigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Überweisung eines Unternehmens an einen anderen … · Bemessung des Streitwerts · Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Vorliegen eines Eilfalles · Erstattung der Aufwendungen in gebotenem Umfang · Anwendung der Vergütungsregelungen der GKV

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · örtliche Zuständigkeit · Bedürftigkeit des Nothilfeempfängers · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · örtliche Zuständigkeit · Bedürftigkeit des Nothilfeempfängers · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Bemessung des Insolvenzgeldes

Begrenzung des Bruttoarbeitsentgelts auf monatliche … · verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen