Urteile zu § 1 BSG – Seite 3

138 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

138 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Anhörungspflicht · erstmals im Widerspruchsbescheid angeführte innere Tatsache … · Heilung · Nachholung einer fehlenden Anhörung im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Sozialhilfe · Hilfe in anderen Lebenslagen · Bestattungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Teilurteil LS
Elterngeld – Ausländer

Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 10
Alterssicherung der Landwirte

Versicherungspflicht des einzelnen Miterben einer … · Beiladung einer Erbengemeinschaft

Sozialrecht
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Kausalität · Kann-Versorgung · keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen