Urteile zu § 2 BSG

177 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

177 Entscheidungen

SG Konstanz 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Versicherungsschutz als Gesellschafter-Geschäftsführer · Kriterien zur Sozialversicherungspflicht · Bindungswirkung eines Statusfeststellungsbescheids · Versicherungsschutz als Lernender

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 · Unfallereignis · gesundheitsschädigende Einwirkung · Nachweis im Vollbeweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherter Unternehmer · Motorrad-Trainer · sachlicher Zusammenhang · betriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 19
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung · bereits erfolgte arzneimittelrechtliche Ablehnung einer … · Möglichkeit der Überwindung der Sperrwirkung des … · neue wissenschaftliche Erkenntnis nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Konstanz 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Maßnahme zur Erhaltung der Gesundheit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – selbstständige Tätigkeit

letzter steuerlicher Veranlagungszeitraum · landwirtschaftlicher Betrieb · landwirtschaftliches Wirtschaftsjahr als … · Kalenderjahr als Veranlagungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Teilnahme an einer klinischen Studie · keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit bei Vorliegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Tätigkeit · Beamtin · verfassungswidrige Absenkung der Beamtenbesoldung durch ein … · rechtswidrig vorenthaltene Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 14
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Hofübergabe an Familienangehörigen · Verpflichtung aus Altenteilervertrag · örtlicher Zusammenhang

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 28
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Vorbereitungshandlung · nebenbei erfolgende Handlung

Sozialrecht Aufgehoben