Urteile zu § 2 BSG – Seite 2

177 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

177 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Überprüfung des Straßenbelags · Eisglätte · keine straßenverkehrsrechtliche Pflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 40
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Autofahrt · Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Gegenüberstellung widersprechender Rechtssätze · dieselbe Rechtsfrage und inhaltsgleiche Rechtsvorschriften · Elterngeld · Einkommen von Selbstständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Ulm 13. Kammer Urteil
Rentenversicherung – approbierter Apotheker

Befreiung von der Versicherungspflicht in der Beschäftigung … · Zuordnung einer Erwerbstätigkeit zum Berufsfeld der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

selbstständige Kameraleute im Bereich der elektronischen … · Künstler · Publizist

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 13
Elterngeld – Einkommensermittlung

Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger … · Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten … · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

beitragsrechtliche Berücksichtigung einer … · Zusätzlichkeitserfordernis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 16
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall im Ausland

Entsendung · Weiterbestehen der inländischen Beschäftigung · Direktionsrecht: faktisches Weiterbestehen · Eingliederung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Elterngeld – selbstständige Tätigkeit

Anrechnung von Bezugseinkommen · strenges Zuflussprinzip auch bei kurzem Elterngeldbezug · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständig tätiger Logopäde · Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung · Krankenpflegeberuf · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule oder … · arbeitstechnische Voraussetzungen der BK Nr 2109 · belastungskonformes Schadensbild der BK Nr 2108 · Konstellation D 2

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 83
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen