Urteile zu § 52 BSG

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwert

Bescheinigung über die Einhaltung von Strukturmerkmalen iSd … · objektives wirtschaftliches Interesse · wirtschaftlicher Vorteil · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Überweisung eines Unternehmens an einen anderen … · Bemessung des Streitwerts · Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 150
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes Aufenthaltsrecht · kein Aufenthaltsrecht aufgrund bevorstehender …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabe

Einzelunternehmer · Mitwirkung in Musikgruppe · Engagement von Musikern als freie Mitarbeiter ohne … · Begriffe der Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

offensive Konkurrentenklage · vertragsärztliches Zulassungsverfahren · erneute Auswahlentscheidung · Vergleichbarkeit mit Konkurrentenstreitigkeiten vor den …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27
Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
formeller Verwaltungsakt – Verrechnung

Aufrechnung · Gegenseitigkeit · Verrechnungslage · Verrechnungserklärung

Sozialrecht Aufgehoben