Urteile zu § 539 BSG

Absturz eines Fallschirmspringers · Unfallversicherungsschutz · abhängige Beschäftigung · Vereinsmitgliedschaft

Wegeunfall · ehrenamtliche Tätigkeit · Ehrenamtsträger · konkret-funktionales Amt

passive Entgegennahme einer stationären Behandlung · Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · Unfallkausalität

Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Sonderbeziehung: Ehefrau · vollschichtige Beschäftigung als Hilfskraft in Gaststätte …

mitarbeitender Familienangehöriger · Mindest-MdE-Höhe von 30 vH gem § 80a Abs 1 S 1 SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit · Eigentumsgarantie

Berufung des Erstattungsschuldners auf die Drittbindung … · tatbestandliche Drittwirkung · Nichtvorliegen eines Versicherungsfalls der gesetzlichen … · Wie-Beschäftigung

Arbeitsunfall · anerkannte Unfallfolgen · weitere Unfallfolgen · Bindungswirkung

organschaftliche Stellung · ideeller Zweck · Aufwandsentschädigung

sachlicher Zusammenhang · Erhalten einer Behandlungsmaßnahme gem § 2 Abs 1 Nr 15 … · vorbereitende Medikamenteneinnahme zu einer Darmspiegelung · Sturz im Krankenzimmer

Klassenfahrt · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Handlungstendenz

Wie-Beschäftigung · Handlungstendenz · fremdwirtschaftliche Zweckbestimmung · Nachbarschaftshilfe

Jahresarbeitsverdienst · Allein-Gesellschafter · Formalversicherung · Beschäftigung

keine besondere Aufforderung im Einzelfall gem § 6 Abs 1 S … · Eingliederungsvereinbarung gem § 15 SGB 2 · Weg zum Vorstellungsgespräch

Fiktion einer Beschäftigung · Freistellung wegen Altersteilzeit · Vorausbescheinigung · Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber

innerer Zusammenhang einer Mofafahrt mit der schulischen … · Maß und Umfang der Aufsichtspflicht gegenüber Schülern · Durchsetzung von Verboten · gruppendynamisches Verhalten

Meldepflicht gem § 309 SGB 3 · besondere Aufforderung · Fortsetzungswirkung · Einschaltung eines Dritten

sachlicher Zusammenhang · stationäre Rehabilitation · aktive Mitwirkung und Unterstützung der Behandlung oder … · Unfallkausalität

Arbeitsunfall · Nothilfe · Versicherungsschutz · SGB VII · § 2 Abs. 1 Nr. 13a

Tatbestandsvoraussetzung · Mitverschulden des Helfers · Pflichterfüllung gem § 142 StGB · Helferabsicht