Bestehen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 539 RVO
509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 539 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
509 Entscheidungen
Hundetrainerin bei einem Hundesportverein · Wie-Beschäftigung · fremdnützige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
kein Versicherungsschutz nach § 2 SGB 7 · Unternehmereigenschaft · Gleichstellung infolge von Haftungsprivilegierung gemäß § …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ehrenamtliche Tätigkeit in der Wohlfahrtspflege · allgemeine Jugendhilfe · keine Begrenzung auf die ehrenamtliche Betreuung spezifisch … · Vorsitzender eines eingetragenen gemeinnützigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
ehemalige DDR · Feststellung eines in der DDR abgelaufenen … · Fußballspiel · Knieverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
TV 13. Monatseinkommen Baugewerbe · Arbeitsunfall bei der Tätigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall · Unfallversicherungsschutz · Begehungsscheininhaber bzw Jagdgast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ehrenamtliche Tätigkeit · kommunaler Kindergarten · Körperschaft des öffentlichen Rechts · Einrichtung iS von § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7
Sozialrecht Aufgehoben
ehrenamtliches Mitglied der freiwilligen Feuerwehr · besonders erhöhte Infektionsgefahr · Übertragungsgefahr in Gestalt einer hohen Infektiosität · Vergleichbarkeit mit Infektionsrisiko im Gesundheitsdienst …
Sozialrecht Aufgehoben
Anerkennung unter Geltung der RVO · Wegeunfall · Verkehrsunfall · Aufenthalt an der Unfallstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebsweg · unentgeltliche Tätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit · Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wegeunfall · ehrenamtliche Tätigkeit · Ehrenamtsträger · konkret-funktionales Amt
Sozialrecht Aufgehoben
kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der … · kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
"funktionsgerecht dienend" eingegliederte Vertretungsärztin … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Jagdverband · Aufnahmebescheid · Zuständigkeitsbescheid · Mitgliedschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfeleistung in einem Sportverein · Wie-Beschäftigung · Sonderbeziehung: verwandtschaftliches Verhältnis · Handlungstendenz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verletztenrente · MdE-Erhöhung · Einsteifung des unteren Sprunggelenkes · Nichtberücksichtigung gem § 48 Abs 3 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
§ 34 Abs 2 der Satzung der Unfallkasse Sachsen-Anhalt · Förderung der Allgemeinheit · Abgrenzung: ehrenamtliche Tätigkeit · bürgerschaftliches Engagement
Sozialrecht Aufgehoben
ehemalige DDR · Schülerunfall · Spezialschule · Kinder- und Jugendsportschule
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegeunfall · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Irrtum
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ehemalige DDR · Schülerunfall · Spezialschule · Kinder- und Jugendsportschule
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsunfall · Neufeststellung · Verschleißveränderungen · Sozialgesetzbuch X · Verletztenrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimwegs · Handlungstendenz · eigenwirtschaftlicher Zweck
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung der RVO · Zuständigkeitskonkurrenz zwischen mehreren … · letzter Ausübungszeitpunkt der gefährdenden Tätigkeit … · Feststellung einer Polyneuropathie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit als Bereitschaftsarzt in einer geriatrischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Fachärztin für Anästhesie, die nach Absprache mit dem … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
tageweise ausgeübte Tätigkeit im ärztlichen … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Facharzt für Radiologie · Tätigkeit als Vertretungsarzt in der Radiologieabteilung … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen