stationäre Unterbringung · Besuchsbeihilfen · Erforderlichkeit von 24 Heimfahrten pro Jahr im … · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 54 BSG
34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · kein Anspruch eines einzelnen Bürgers auf Unterlassung … · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anzuwendendes Recht bei endgültiger Bewilligung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klage eines Leistungsträgers auf Feststellung der … · Subsidiarität · Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs gegen den … · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Förderschule
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Entgeltausfalls infolge …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
konkurrierende Vertragsärzte) - Schadensersatz- und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verurteilung zur Übernahme der Kosten in … · Verbot der reformatio in peius · fehlende Anschlussberufung · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden … · gesetzliche Unfallversicherung · Herabsetzung der MdE
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über … · keine Bindungswirkung für nachfolgende Verfahren nach § 7a … · keine Hinzuziehung nach § 12 Abs 1 Nr 4 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Höherbewertung der MdE · schwerbehinderter Mensch · Bewertungsmaßstäbe · Minderung der Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtsverfahren · zulässige Klageart · zukünftig entstehende Forderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Laktoseintoleranz · kein erhöhter Kostenaufwand bei vegetarischer Ernährung
Sozialrecht Abgeändert
gesetzliche Unfallversicherung · Entziehung einer Verletztenrente · wesentliche Besserung des Gesamtzustandes der Unfallfolgen · Einzel-MdE
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit und Subsidiarität der Feststellungsklage durch … · keine Ausweitung oder Beschränkung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
private Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung …
Sozialrecht Aufgehoben
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht
Hilfe zur Pflege · Einkommensbeteiligung · Sozialhilferecht · § 85 BSHG · häusliche Ersparnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen