Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 55 BSG
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an einen Überprüfungsantrag · Begrenzung der rückwirkenden Leistungserbringung in … · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Feststellungsinteresse für den Eintritt der … · Unzulässigkeit der Leistungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bergaufsicht · Leitungs- und Managementfunktionen · zulässige Klageart nach Eintritt des Leistungsfalles bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen