Urteile zu § 55 SGG

Sozialgerichtsgesetz

2.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.250 Entscheidungen

SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS

sexueller Übergriff und Faustschlag durch Arbeitskollegen · seelischer Erstschaden · affektiver Ausnahmezustand · Entbehrlichkeit einer DSM-5/ICD-10-Codierbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Krankenversicherung · Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Benennung von Kombinationspartnern bei Arzneimitteln mit … · Kombinationsabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS

beigeordneter Rechtsanwalt · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · getrennte Klagen gegen Bescheide nach § 41a SGB 2 für … · unzulässiger Antrag auf Feststellung verschiedener …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anwendung der Übergangsregelung des § 127 SGB 4 auch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS

forstwirtschaftliche Baumfällarbeiten · Beschäftigungsverhältnis · gegenseitige Hilfeleistung unter Forstunternehmern · Vergütung durch Dienst- und Sachleistungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS

Abrechnung nichtärztlicher Dialyseleistungen · nicht gemeinnütziger Leistungserbringer · Verwaltungskosten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

sonstiger Leistungserbringer · Vertragsverhandlungsanspruch · analoge Anwendung von § 127 Abs 1 S 3 SGB 5

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS

Anerkennung von Unfallfolgen · psychische Gesundheitsstörungen · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

Sachurteilsvoraussetzung · gegenwärtiges und unmittelbares tatsächliches Betroffensein · Krankenversicherung · Krankenhaus

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Glaubhaftmachung · posttraumatische Belastungsstörung · späte Manifestation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6a. Senat Urteil

Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtung der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Student · Praktikumstätigkeit · Gesamteinkommen · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil

Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen