Urteile zu § 11 BSHG

619 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 BSHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

619 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – unentgeltliche Beförderung

Anspruch auf kostenlose Wertmarke · Pflegeheimbewohner · Bezug von ergänzender Hilfe zur Pflege · Gesetzeswortlaut

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Entschädigung bei unangemessener bzw überlanger Dauer eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für den Besuch einer niedersächsischen … · Kernbereich der schulischen Ausbildung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Besuch einer privaten Waldorfschule

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Leistungserbringer als Rechtsnachfolger · Klage auf höhere Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträgern

Kostenerstattung bei Umzug · Anwendbarkeit alten oder neuen Rechts · Grundsätze des intertemporalen Verwaltungsrechts · Interessenwahrungsgrundsatz

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 37. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · Soll-Formulierung in § 22 Abs 6 S 3 SGB 2 · Soforttilgung aus laufenden Regelleistungen · atypischer Fall

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 72
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch einer … · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 17
Erstattungsanspruch der Sozialleistungsträger

mehrere Rentenansprüche · Rentennachzahlung · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 66
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Haushaltsgemeinschaft · Vermutungsregelung · Unterstützung durch Verwandte

Sozialrecht