§ 75 BSHG – Rechtsprechung (17 Entscheidungen)

BSG 8. Senat Urteil 24.02.2016 LS zitiert von 5

Sozialhilfe – Altenhilfe

Abmilderung altersbedingter Schwierigkeiten · Übernahme der Kosten für den Besuch von Verwandten sowie …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2015 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seine Unterbringung in einer vom Beigeladenen zu 2 getragenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 18.06.2015

Der Kläger begehrt eine weitergehende Übernahme der Kosten für Eingliederungshilfe in Form betreuten Wohnens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 18.06.2015

Pauschalierte Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen durch den Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 14.01.2014

Steuerliche Qualifikation als Unternehmerin bei häuslicher Pflegeleistung

Umsatzsteuer · Unternehmerstatus · gemeinnütziger Verein · steuerfreie Leistung · häusliche Pflege

Steuerrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 08.03.2013 LS

§ 71 SGB XII umfasst nur Leistungen zur Abmilderung spezifischer Probleme des Alters.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BFH XI. Senat Urteil 08.06.2011 LS zitiert von 9

Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

Steuerrecht

VG Göttingen Urteil 24.02.2005 LS zitiert von 1

Urlaubsreisen für Senioren können Gegenstand der Altenhilfe nach § 75 BSHG sein.

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 18.11.2004 zitiert von 3

Die klagende Stadt A. begehrt von der beklagten Stadt B. die Erstattung von Sozialhilfe, die sie einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.08.2004 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird gemäß § 130 b Satz 1 VwGO auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Hannover Urteil 01.03.2004 zitiert von 3

Im Februar 2002 beantragte die Klägerin die Verlängerung der für das Bereithalten des Rundfunk- und des …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 22.01.2004 LS

Der Wunsch des pflegebedürftigen Hilfeempfängers, in ein Heim am Wohnort seiner Tochter umzuziehen, ist im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.02.2003 zitiert von 3

Der am 22. August 1934 geborene Kläger leidet u.a. an einem schweren Parkinsonsyndrom und demenzieller …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 05.02.1999 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Kreisumlagebescheides für das Haushaltsjahr 1995

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Urteil 21.09.1989

(Heimaufsicht für Einrichtungen nach BSHG § 72)

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.04.1986

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Unfalls, den die Klägerin am 20. Mai 1980 in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 02.06.1983

"... schwer vermittelbaren Arbeitslosen (älteren Arbeitslosen, Arbeitslosen, bei denen besondere soziale …

Steuerrecht Aufgehoben