Urteile zu § 1 BVFG – Seite 2

349 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BVFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

349 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Fremdrentenrecht – Vertriebener

Anerkennung von Beitragszeiten in Rumänien · deutsche Volkszugehörigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 5. Senat Beschluss zitiert von 6
Zuzug von Angehörigen Vertriebener

Anspruch auf Aufnahme außerhalb des Aufnahmeverfahrens

Verwaltungsrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG · grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 10
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 6
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben