Urteile zu § 10 BVG

86 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

86 Entscheidungen

FG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil zitiert von 4
Grenzgänger nach Art. 15a DBA CHE

Anwendbarkeit und Auslegung der seit Veranlagungszeitraum …

Steuerrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – implantatgestützter Zahnersatz

keine Kostenübernahme bei Würgereiz oder drohender … · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · keine ausdehnende, ergänzende Auslegung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Unzulässigkeit einer isolierten Klage auf Feststellung … · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Hinterbliebenenrente · Ursächlichkeit einer Weltkriegsverletzung für das … · Amputation des linken Unterschenkels · Spätfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auftragsverwaltung nach dem BVG

Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Versorgungskrankengeld · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kriegsopferversorgung

Erstattungsanspruch · Badekur gem § 12 Abs 3 S 1 BVG · sachliche Kongruenz mit ambulanter Vorsorge am Kurort nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – AntiDHG

Heilbehandlung · kein Anspruch auf Hautpflegeprodukte außerhalb des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Hörgerät

Festbetrag · Wirtschaftlichkeitsgebot · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hörgewinn

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Zuschuss zur Beschaffung eines Motorfahrzeugs · Verletzung der Halswirbelsäule · Unzumutbarkeit des Tragens eines Helmes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

multiple Sklerose · Kostentragung für ein Medikament · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · notwendige Beiladung der Krankenkasse · soziales Entschädigungsrecht · Erstattung von Reisekosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen