Urteile zu § 18 BVG

45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

45 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Hilfsmittelversorgung – Hörgerät

gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – implantatgestützter Zahnersatz

keine Kostenübernahme bei Würgereiz oder drohender … · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · keine ausdehnende, ergänzende Auslegung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Medizinische Rehabilitation – Versorgung mit Hörgerät

Zuständigkeitsklärung · Alleinzuständigkeit des erstangegangenen … · Rechtswidrigkeit der Entscheidungen der unzuständigen … · Auslegung einer behördlichen Erklärung als Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auftragsverwaltung nach dem BVG

Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Versorgungskrankengeld · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Gerichtsbescheid LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Hilfsmittel · kein Anspruch auf Kostenübernahme für einen Treppenlift · Möglichkeit der Wohnungsbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil
Heilbehandlung – Kostenerstattungsanspruch

Krankenhausbehandlung im Ausland · späte Antragstellung · Forderungsübergang · Schadensersatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen