§ 27d BVG – Rechtsprechung (56 Entscheidungen)

Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 19.04.2018 LS

Kein Erstattungsanspruch einer Jugendhilfeeinrichtung bei Unterbringung ohne Zusammenhang zur …

Verwaltungsrecht

BSG 3. Senat Urteil 15.03.2018 zitiert von 25

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 3. Senat Urteil 15.03.2018 LS zitiert von 84

Krankenversicherung – Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem (unmittelbaren oder mittelbaren) Ausgleich …

Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 3. Senat Urteil 15.03.2018 zitiert von 44

Im Streit steht der Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem Therapiedreirad

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VGH Hessen 10. Senat Urteil 13.02.2018 LS zitiert von 3

Erstattungsanspruch zwischen Sozialleistungsträgern

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Anschaffungskosten eines sogenannten Assistenzhundes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Die ursprüngliche Klägerin befand sich seit dem 8. August 2009 in vollstationärer Pflege

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 06.12.2016 LS zitiert von 3

Kostenerstattung: Nachrang der Jugendhilfe gegenüber Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 5. Kammer Urteil 29.11.2016 LS

Kostenerstattungsverlangen des Jugendhilfeträgers gegen den Träger der Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 22. Kammer Urteil 16.07.2015 LS

Anspruch auf Eingliederungshilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.07.2015

Die im Jahr geborene Klägerin ist die Tochter eines 1944 – gemäß Feststellungsbescheid der Beklagten vom 2. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 19.09.2014

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 22.08.2014

Der am 26.7.2006 geborene Kläger erlitt, verursacht durch seine Mutter, wenige Wochen nach seiner Geburt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung des Betrages, den die Klägerin für eine an sie ausgegebene Wertmarke zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 20.09.2013 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – unentgeltliche Beförderung

kostenlose Wertmarke · laufende Leistungen für den Lebensunterhalt · Wohngeld · Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 21.02.2013 LS zitiert von 1

Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Urteil 25.10.2012 LS zitiert von 21

Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf kostenlose Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen …

Bezug von Kraftfahrzeughilfe · Gleichheitsgrundsatz · Fortsetzungsfeststellungsklage · Feststellungsinteresse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.10.2012

Gemäß § 540 Abs.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 4

Erstattungsanspruch des Jugendhilfeträgers gegenüber dem Träger der Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 9. Senat Urteil 06.10.2011 LS zitiert von 18

Schwerbehindertenrecht – kostenlose Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personenverkehr

für den Lebensunterhalt laufende Leistungen in … · Empfänger von Analogleistungen nach § 2 AsylbLG · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 9. Senat Urteil 06.10.2011 LS zitiert von 9

Schwerbehindertenrecht – kostenlose Wertmarke zur unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr

anspruchsberechtigter Personenkreis · für den Lebensunterhalt laufende Leistungen nach dem … · Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im … · monatliches Taschengeld gemäß § 11 MVollzG ND

Sozialrecht Aufgehoben