Urteile zu § 27e BVG

18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27e BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

VG Gießen 2. Berichterstatter Urteil 18.06.2026

Kostenübernahme für den Austausch einer Heizungsanlage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.01.2025

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin rückwirkend bzw. ab dem 9. Oktober 2017 ein höherer Grad der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.01.2025

Die Beteiligten streiten insbesondere darum, ob dem Kläger ab dem 20. Oktober 2016 ein höherer Grad der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 10.08.2021 LS zitiert von 3

Versorgung infolge eines Impfschadens durch Übernahme von Kosten für ein zu Therapiezwecken genutztes …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 11. Kammer Urteil 18.11.2020 LS zitiert von 2

Erfolgreiche Klage auf Übernahme von Pflegeheimkosten nach § 26c BVG, da der Schenkungsrückforderungsanspruch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2017

Die ursprüngliche Klägerin befand sich seit dem 8. August 2009 in vollstationärer Pflege

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 19.08.2016 zitiert von 1

Bewilligung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.08.2016

Bewilligung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 12.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) sowie das Vorliegen der …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 16.04.2013

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des der Klägerin zustehenden Grades der Behinderung (GdB) sowie das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 21.10.2009

Die Antragstellerin erstrebt vom Antragsgegner die Übernahme der Kosten der Pflegeheimunterbringung ab dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 29.09.2008

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, dem Kläger stehe der geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 21.11.2007 zitiert von 2

Der am 28. Oktober 1932 geborene Kläger ist anerkannter Kriegsbeschädigter nach dem Bundesversorgungsgesetz …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 13.08.2007 zitiert von 1

Der Kläger erstrebt mit der Klage weitere Leistungen der Kriegsopferfürsorge zu Erholungsmaßnahmen in den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 28.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für ihre Unterbringung im Kinder- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.10.2000

sozialgerichtliches Verfahren – Restitutionsklage

Einbeziehung eines neuen Verwaltungsaktes

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.08.2000 zitiert von 1

Unfallversicherung – Pflegegelderhöhung

wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes · gesteigerte Hilflosigkeit · Berücksichtigung unfallunabhängiger Gesundheitsstörung · gleichwertige Mitursache

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 24.06.1997

Der 1936 geborene Kläger begehrt die Nachteilsausgleiche "RF" (Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen