Urteile zu § 35 BVG

364 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

364 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Migräne · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kopfschmerztagebuch · subjektive Beschwerdeangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 12. Kammer Urteil LS

Anerkennung eines GdB von 50 für Post-Covid-Syndrom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · analoge Anwendung der Maßgaben zum Chronischen Fatigue … · Anhaltswerte zu psychischen Störungen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS

Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Urteil LS

familiäres Privileg · wirksamkeitserhaltende Erhöhung für Eltern bei Fremdpflege · keine Ausdehnung auf Pflegeeltern · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 118. Kammer Urteil LS

Terroropfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz … · gerichtliche Entscheidung nach Einführung des SGB 14 zum … · anwendbares Recht bei noch nicht bestandskräftig … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS

Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · Einzel-GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · chronisches Fatigue-Syndrom · Folge einer Krebserkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11

Verfahrensmangel · Rüge unzureichender Feststellungen zur eigenen … · keine Zurückverweisung · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · offene Hirnverletzung · fehlende Ausheilung · bleibende Ausfallerscheinungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Angioödem · zeitweises Anschwellen von Lippen und Zunge · entstellende Wirkung der Lippenschwellung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 3. Senat Urteil

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · soziale Anpassungsschwierigkeiten · Nachgehen von Alltagsbeschäftigungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erforderlichkeit der ärztlichen Dokumentation einer … · Impfgranulom ohne Krankheitswert · übliche Nebenwirkung · keine gesundheitliche Schädigung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Hamburg 3. Senat Beschluss zitiert von 1

erhebliche Gehbehinderung · Wegefähigkeit · ortsübliche Wegstrecke · keine Notwendigkeit von Schmerzfreiheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen