Urteile zu § 35 BVG
364 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
364 Entscheidungen
Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …
Lungenkarzinom · Entfernung des linken Lungenlappens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · verbliebene Lungenfunktion
Migräne · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kopfschmerztagebuch · subjektive Beschwerdeangaben
Anerkennung eines GdB von 50 für Post-Covid-Syndrom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · analoge Anwendung der Maßgaben zum Chronischen Fatigue … · Anhaltswerte zu psychischen Störungen
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand
Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …
GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs
Schwerbehindertenrecht · Grad der Behinderung · GdB-Neufeststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren
familiäres Privileg · wirksamkeitserhaltende Erhöhung für Eltern bei Fremdpflege · keine Ausdehnung auf Pflegeeltern · Verfassungsrecht
Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung
Terroropfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz … · gerichtliche Entscheidung nach Einführung des SGB 14 zum … · anwendbares Recht bei noch nicht bestandskräftig … · Grad der Schädigungsfolgen
Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · Einzel-GdB von 50
Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid
erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit
fehlende Rechtsgrundlage nach Gesetzesänderung · GdB-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · einseitige periphere Fazialisparese
Einschlägigkeit auch bei Hilfe zur Pflege statt Hilfe zum …
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · chronisches Fatigue-Syndrom · Folge einer Krebserkrankung
Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …
Verfahrensmangel · Rüge unzureichender Feststellungen zur eigenen … · keine Zurückverweisung · Amtsermittlungspflicht
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung
Versorgungsmedizinische Grundsätze · offene Hirnverletzung · fehlende Ausheilung · bleibende Ausfallerscheinungen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Angioödem · zeitweises Anschwellen von Lippen und Zunge · entstellende Wirkung der Lippenschwellung
Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · soziale Anpassungsschwierigkeiten · Nachgehen von Alltagsbeschäftigungen
Erforderlichkeit der ärztlichen Dokumentation einer … · Impfgranulom ohne Krankheitswert · übliche Nebenwirkung · keine gesundheitliche Schädigung
erhebliche Gehbehinderung · Wegefähigkeit · ortsübliche Wegstrecke · keine Notwendigkeit von Schmerzfreiheit